Rechtsprinzip

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Rechtsprinzip
Андрей Тихомиров

Rechtsgrunds?tze sind Leitideen, die den Inhalt des Rechts, sein Wesen und seinen Zweck in der Gesellschaft charakterisieren. Einerseits dr?cken sie die Gesetze des Rechts aus, andererseits stellen sie die allgemeinsten Normen dar, die im gesamten Bereich der Rechtsordnung gelten und f?r alle Subjekte gelten. Diese Normen sind entweder direkt im Gesetz formuliert oder leiten sich aus der allgemeinen Bedeutung der Gesetze ab.

Андрей Тихомиров

Rechtsprinzip

Entwicklung von Rechtsgrunds?tzen

Die Rechtsgrunds?tze bestimmen M?glichkeiten zur Verbesserung von Rechtsnormen und dienen als Leitideen f?r den Gesetzgeber. Sie sind das Bindeglied zwischen den Grundgesetzen der Entwicklung und Funktionsweise der Gesellschaft und dem Rechtssystem. Dank der Grunds?tze passt sich das Rechtssystem den wichtigsten Interessen und Bed?rfnissen von Mensch und Gesellschaft an und wird mit ihnen vereinbar.

Rechtsgrunds?tze werden in diejenigen unterteilt, die f?r das Recht als Ganzes (allgemeines Recht), seine einzelnen Zweige (sektoral) oder eine Gruppe verwandter Zweige (intersektoral) charakteristisch sind. Beispielsweise umfasst das Sektorprinzip das Prinzip der Individualisierung der Bestrafung im Strafrecht und das Intersektorprinzip das Prinzip des Adversarismus im Zivilprozessrecht und im Strafprozessrecht.

?ber die allgemeinen Merkmale von Rechtsgrunds?tzen sind sich Wissenschaftler fast einig und weisen darauf hin, dass diese nicht das Ergebnis des subjektiven Ermessens des Gesetzgebers sind, sondern die dem Recht objektiv innewohnenden Eigenschaften. Wenn es jedoch darum geht, eine spezifische Liste allgemeiner Rechtsgrunds?tze zu erstellen, hat jeder Autor seine eigene Meinung.

Alekseev S.S. hebt die Grunds?tze der Legalit?t, Fairness, Rechtsgleichheit (Universalit?t der Rechtspers?nlichkeit), sozialer Freiheit, sozialer, b?rgerlicher Pflicht (Disziplin), objektiver Wahrheit und Verantwortung f?r Schuld hervor[1 - Alekseev S.S. Probleme der Rechtstheorie. Moskau, 2002. Bd. 1. S. 108-109].

Babaev V.K. sieht im Recht die allgemeinen Grunds?tze der Gerechtigkeit und Freiheit, die in anderen Rechtsgrunds?tzen entwickelt werden; Demokratie in der Rechtsbildung und -durchsetzung, Legalit?t, nationale Gleichheit, Humanismus, Gleichheit der B?rger vor dem Gesetz, gegenseitige Verantwortung von Staat und Einzelnem[2 - Allgemeine Rechtstheorie / Ed. V. K. Babaev. Nischni Nowgorod 1993. S. 128–132.].

Laut V. N. Sinyukov zeichnet sich das russische Recht durch die Grunds?tze der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit, des F?deralismus in der Struktur des Staates und der Struktur des Rechtssystems, der rechtlichen Gleichheit der B?rger vor dem Gesetz, des politischen, ideologischen und wirtschaftlichen Pluralismus aus. Humanismus, Unverletzlichkeit und Unver?u?erlichkeit, die Geltung der Menschenrechte, Legalit?t, Gerechtigkeit, Schuldverantwortung[3 - Vorlesungsreihe zur Staats- und Rechtstheorie / Ed. A. V. Malko. Saratov, 1993. Teil 1. S. 67-68.].

Eine weitere Liste von Rechtsgrunds?tzen wurde von O. I. Tsybulevskaya vorgeschlagen. Dies sind soziale Gerechtigkeit, Gleichheit der B?rger, Einheit der Rechte und Pflichten, Humanismus, eine Kombination aus ?berzeugung und Zwang im Gesetz, Demokratie[4 - Staats- und Rechtstheorie: Vorlesungsreihe / Ed. N. I. Matuzova, A. V. Malko. Saratow, 1995. S. 122.].

Die oben genannten Meinungen reichen aus, um uns davon zu ?berzeugen, dass es erhebliche Unterschiede in den Ansichten verschiedener Wissenschaftler gibt. Dar?ber hinaus scheint es schwierig zu sein, die Subjektivit?t bei der L?sung dieses Problems zu ?berwinden. Es ist kein Zufall, dass in manchen Lehrb?chern die Frage der Rechtsgrunds?tze ?berhaupt nicht thematisiert wird.

Und doch gibt es einen anderen Autor, dessen Meinung ber?cksichtigt werden muss. Das ist der Gesetzgeber. Rechtsgrunds?tze sind in der Verfassung der Russischen F?deration verankert. Allerdings m?ssen hier zwei Punkte ber?cksichtigt werden: Erstens sind nicht alle in der Verfassung Russlands formulierten Grunds?tze rechtsg?ltig (z. B. das Prinzip der Gewaltenteilung), und zweitens enth?lt die Verfassung der Russischen F?deration keine vollst?ndige Liste allgemeiner Rechtsgrunds?tze, die in anderen Vorschriften verankert oder aus der allgemeinen Bedeutung von Gesetzen abgeleitet werden k?nnen.

Der Inhalt der aktuellen Verfassung der Russischen F?deration erm?glicht es uns, die folgenden Rechtsgrunds?tze hervorzuheben: Demokratie, F?deralismus, Achtung der Menschenrechte und Freiheiten, unmittelbare Wirkung allgemein anerkannter Grunds?tze und Normen des V?lkerrechts, Vorrang der Verfassung und Gesetze, Gleichheit, Gleichheit aller Eigentumsformen, Gerechtigkeit.

In Kunst. 6 des B?rgerlichen Gesetzbuches der Russischen F?deration spricht von der M?glichkeit, bei Vorliegen von Gesetzesl?cken nicht nur die allgemeinen Grunds?tze und die Bedeutung des Zivilrechts, sondern auch die Anforderungen von Treu und Glauben, Angemessenheit und Fairness anzuwenden. Diese Anforderungen haben allgemeine rechtliche Bedeutung und daher ist es logisch anzunehmen, dass sie sich aus den Rechtsgrunds?tzen von Treu und Glauben, Angemessenheit und Billigkeit ergeben.

Zu den im Gesetz nicht unmittelbar formulierten Grunds?tzen z?hlen die Grunds?tze der Schuldverantwortung und der untrennbaren Verbindung von Rechten und Pflichten.

Schauen wir uns einige allgemeine Rechtsgrunds?tze genauer an.

Der Grundsatz der Gerechtigkeit ist von besonderer Bedeutung. Es dr?ckt am besten das allgemeine gesellschaftliche Wesen des Rechts aus, den Wunsch, einen Kompromiss zwischen den Teilnehmern der Rechtsbeziehungen, zwischen dem Einzelnen und der Gesellschaft, dem B?rger und dem Staat zu finden. Gerechtigkeit erfordert Koh?renz zwischen Handlungen und ihren sozialen Folgen. Arbeit und Bezahlung, Schaden und Entsch?digung, Verbrechen und Strafe m?ssen verh?ltnism??ig sein. Gesetze spiegeln diese Verh?ltnism??igkeit wider, wenn sie dem Grundsatz der Gerechtigkeit gen?gen.